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Bundestagswahl

Die Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema Wahlen 2017 finden Sie auf dieser Seite. Beispielsweise erklären wir, wo und wann gewählt wird, aber auch wer überhaupt zur Wahl steht und wer seine Stimme am 24. September in Rheinland-Pfalz abgeben darf. Und schließlich liefern wir unter der Frage "Wozu, Weshalb, Warum?" Gründe, warum Sie ihr Wahlrecht tatsächlich wahrnehmen sollten!

  • Wann wird gewählt?
  • Was wird gewählt?
  • Wo wird gewählt?
  • Wer darf wählen?
  • Wie wird gewählt?
  • Wozu, weshalb, warum wird gewählt?

WANN WIRD GEWÄHLT?

Am 24. September 2017!

Die Wahllokale sind in der Zeit von 8 - 18 Uhr geöffnet. Falls Sie am Tag der Wahl verhindert sein sollten, können Sie jedoch per Briefwahl bereits im Voraus wählen (der Antrag wird zusammen mit der Wahlbenachrichtigung verschickt).

WAS WIRD GEWÄHLT?

Der Deutsche Bundestag wird dieses Jahr zum 19. Mal gewählt. Alle vier Jahre ziehen mindestens 598 Abgeordnete in den Bundestag ein. Diese Zahl kann sich durch Überhangmandate erhöhen (siehe FAQs zur Wahl).

Eine Besonderheit der Bundestagswahl ist, dass sowohl Direktkandidaten in den 299 Wahlkreisen durch die Erststimme gewählt werden können, als auch die Anzahl der Parteisitze im Bundestag durch die Zweitstimme entschieden wird. Mehr dazu finden Sie in den FAQs zum Thema Wahlen.

WO WIRD GEWÄHLT?

Jede/r Wahlberechtigte erhält einige Wochen vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung, in der er zur Wahl aufgefordert wird. Falls Sie bis 21 Tage vor der Wahl noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollten Sie bei Ihrer Gemeindebehörde nachfragen.

Daraufhin können Sie entscheiden, ob Sie am Wahltag in dem für Sie zuständigen Wahllokal oder im voraus zu Hause am Küchentisch wählen möchten. Sollten Sie die zweite Option bevorzugen, können Sie einen Briefwahlantrag stellen, der Ihnen zusammen mit den Wahlunterlagen zugesandt wird.

WER DARF WÄHLEN?

Wahlberechtigt sind nach dem Bundeswahlgesetz (§ 12 BWahlG) alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und die nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind (nach § 13 BWahlG, etwa durch Gerichtsurteil).

Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie nach Vollendung ihres vierzehnten Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt oder aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

WIE WIRD GEWÄHLT?

Beim Wählen sollten Sie darauf achten, die Regeln und Besonderheiten der jeweiligen Wahl einzuhalten, da Stimmen auch ungültig gemacht werden können. Das ist zum Beispiel bei unerlaubten Kommentaren oder dem Setzen von zu vielen Kreuzen möglich. Im Folgenden werden die wichtigsten Besonderheiten der Bundestagswahl erläutert.

In Rheinland-Pfalz, wie auch in den anderen deutschen Bundesländern, finden sich auf dem Wahlzettel zwei Spalten. In der rechten Spalte, die der Zweitstimme, setzt man ein Kreuz für die Partei, die man wählen möchte. Die Anzahl der Stimmen jeder Partei entscheidet über die Sitzverteilung dieser im Bundestag. In der linken Spalte, die der Erststimme, stehen die Kandidaten der Parteien im Wahlkreis. Diese können bei ausreichender Stimmenanzahl auch direkt in den Bundestag einziehen, weshalb man sie auch Direktmandate nennt. 

Für die Wahlen zum Bundestag gilt eine Fünf-Prozent-Hürde für die Landeslisten von Parteien. Eine Partei erhält erst Mandate für den Bundestag, wenn sie einen Anteil von mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhält. Hat eine Partei weniger Stimmen, dann zieht sie nicht in das Parlament ein. Nur ihre direkt gewählten Kandidaten werden Abgeordnete. Hat eine Partei drei oder mehr Direktmandate errungen, dann wird sie trotzdem bei der Verteilung der Sitze nach Landeslisten berücksichtigt.

Erringt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr gemäß der Verteilung der Zweitstimmen zustehen, bleiben sie ihr als Überhangmandate erhalten, weil direkt gewählte Kandidatinnen und Kandidaten zugelassen werden müssen.

Mit der Wahlrechtsänderung 2013 wurden in diesem Zusammenhang auch Ausgleichsmandate eingeführt. Dabei wurde die erste Stufe der Sitzverteilung durch direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete und über die Landeslisten der Parteien ins Parlament eingezogene Abgeordnete erweitert. Anfallende Überhangmandate werden nun durch die sogenannten Ausgleichsmandate mit Blick auf den bundesweiten Zweitstimmenproporz vollständig ausgeglichen. Die Gesamtzahl der Sitze wird so lange vergrößert, bis alle Überhangmandate im Sinne dieses Proporzes ausgeglichen sind und die Überhangmandate für eine Partei keinen relativen Vorteil mehr darstellen.

Wegen der Möglichkeit zur Direktwahl von Personen in den Wahlkreisen wird das bundesdeutsche Wahlsystem auch als "personalisierte Verhältniswahl" bezeichnet.

WOZU, WESHALB, WARUM WIRD GEWÄHLT?

Bei der Bundestagswahl wird entschieden, wer in Deutschland regiert. Als Bürgerinnen und Bürger hat man die Möglichkeit mitzubestimmen, von wem man im Parlament vertreten werden möchte. Der Bundestag entscheidet dann darüber, wer Bundeskanzler wird. Mehr dazu finden Sie in den FAQs zum Thema Wahlen.