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Europa im Wandel

Europa blickt auf eine langjährige und in vielerlei Hinsicht erfolgreiche Politik zurück und muss sich zugleich den großen Herausforderungen der Zukunft stellen. Noch immer sind die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise einschließlich der Überschuldung der öffentlichen Haushalte eine große Belastung. Die zunehmend schärfere Aufspaltung der Gesellschaft in arm und reich ist noch nicht aufgehalten und die hohe Arbeitslosigkeit in vielen europäischen Staaten bleibt ein ungelöstes Problem. Doch auch jenseits der europäischen Grenzen stellen sich Herausforderungen, die dringend ein entschiedenes Handeln verlangen: Aufgrund kriegerischer Auseinandersetzungen suchen tausende Menschen Einlass in die europäischen Staatengemeinschaft in der Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben.  

Dabei ist die friedenssichernde Funktion der europäischen Einigung eines der Kernelemente der Europäischen Union (EU). Die Geschichte Europas erwuchs aus genau diesem Ziel. Durch neue Beitritte und Vertragswerke verstärkte sich die europäische Einigung sowohl geografisch als auch politisch. Mittlerweile besteht die Europäische Union aus 28 Mitgliedsstaaten, in 18 Ländern besteht der Euro als offizielle gemeinsame Währung. Die Europäische Union hat sich durch den Vertrag von Lissabon (Inkrafttreten am 1. Dezember 2009) nochmals deutlich verändert. Ihr politisches System ist an sich erhalten geblieben, doch die Position des Europäischen Parlaments ist gestärkt worden.  

Im Mai 2014 wurde zum ersten Mal nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages ein neues Europaparlament gewählt. Alle wahlberechtigten Europäerinnen und Europäer konnten die Zusammensetzung des Parlamentes für die kommenden fünf Jahre bestimmen. Nach dieser Wahl 2014 umfasst das Europäische Parlament 751 Abgeordnete, die über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus den 28 Mitgliedsstaaten vertreten. Das Europäische Parlament ist die einzig direkt gewählte europäische Institution und damit eines der demokratischsten Organe der Europäischen Union. Zum ersten Mal konnte das neu gewählte Europäische Parlament über den Präsidenten der Europäischen Kommission abstimmen. Das Ergebnis der Europawahl hatte somit direkten Einfluss auf die Besetzung des Amtes des Kommissionspräsidenten oder der Kommissionspräsidentin.  

Die neu gebildete Europäische Kommission unter ihrem Präsidenten Jean-Claude Juncker und ihren Kommissaren und Kommissarinnen aus je einem Mitgliedsstaat wurde vom EU-Parlament bestätigt und vom Europäischen Rat ernannt. Schwerpunkte in seiner Amtszeit als Kommissionspräsident legt Juncker unter anderem auf eine Wachstum und Beschäftigung in Europa fördernde Politik und die Stärkung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Doch auch eine verantwortungsvolle Einwanderungspolitik sowie ein stärkeres Europa in der Außenpolitik sind wichtige Bestandteile auf Junckers politischer Agenda.  

Neben den in den Medien wohl präsentesten Institutionen – EU-Parlament und EU-Kommission – verfügt die Europäische Union über eine Vielzahl weiterer Organe wie beispielsweise der Rat der Europäischen Union (auch: Rat), der in verschiedenen Kombinationen mit den jeweils zuständigen Ministerinnen und Ministern der Nationalstaaten (daher auch: Ministerrat) tagt. Er ist nicht mit dem Europäischen Rat zu verwechseln, der von Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten besetzt wird. Seit 1. Dezember 2014 ist der Pole Donald Tusk neuer Präsident des Europäischen Rates. Die klassische Funktion der Judikative übernimmt der Europäische Gerichtshof (EuGH). Weitere Organe sind unter anderem die Europäische Zentralbank und der Europäische Rechnungshof. Denn neben den Grundwerten Demokratie, Menschenrechte und Freiheit zielt die EU vor allem auf eine stärkere Integration, insbesondere wirtschaftlicher Art, ab. Der Europäische Binnenmarkt mit seinen vier Grundfreiheiten nimmt hierbei weltweit eine Vorreiterfunktion ein.    

 

Die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz engagiert sich mit zahlreichen Veranstaltungen für eine breite und vielfältige öffentliche Diskussion rund um das Thema Europa und der Bedeutung der Europäischen Union für unsere Gesellschaft.    

Im zweiten Halbjahr 2015 ging es in einer Veranstaltung beispielsweise um die Zielgruppe der Älteren .Die Veranstaltung „ Europa 60+ - was geht mich Brüssel an?“ stellte zur Diskussion was genau europäische Seniorenthemen sind und wie  die Belange älterer Menschen auf europäischer Ebene aufgegriffen werden . Konkrete EU Verordnungen, die Senioren direkt betreffen (wie z. B. die Medizinprodukteverordnung) wurden vorgestellt und diskutiert.

Das Europäische Jahr der Entwicklung 2015 wurde thematisiert  und damit die Rolle der Europäischen Union als Akteur in der globalen Entwicklung- und Nachhaltigkeitspolitik. Eine weitere Veranstaltung hat sich mit dem geplanten Weltklimaabkommen und dem Klimagipfel in Paris auseinandergesetzt.

Auch das Thema  „Freihandelsabkommen EU-USA“ wurde erneut aufgegriffen. Es wurden dabei insbesondere Perspektiven anderer europäischer Staaten in den Blick genommen und diskutiert.  2016 stand das Thema unter dem Titel "Heiße Phase für TTIP" erneut auf der Agenda und es wurde darüber diskutiert ob das Freihandelsabkommen angesichts des Gegenwinds aus der europäischen Zivilgesellschaft und der Uneinigkeit der europäischen Regierungen scheitern oder gelingen wird. . 

2016 stand desweiteren unter dem Eindruck der immer größer werdenden Zahl an Flüchtlingen, die Suche nach Schutz vor Verfolgung und Krieg nach Europa kamen. Über die europäische Flüchtlingspolitik wurde daher bereits Anfang des Jahres im Rahmen der Veranstaltung "Flüchtlingspolitik in Europa" diskutiert. 2017 soll dieses Themengebiet vertieft werden, so wird bereits im Januar das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei vorgestellt und anschließend über dessen Chancen und Grenzen diskutiert. 

Neben den Veranstaltungen führt die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz auch europapolitische Studienreisen durch. Bisherige Ziele waren Estland, Lettland und Burgund. In Kooperation mit der Fridtjof-Nansen Akademie, Ingelheim fand im Jahr 2015 eine Reise nach Genf statt.

Zur Information und Vertiefung der Themen stellt die Landeszentrale auch ein breites Literaturangebot zur Verfügung. Eine Bibliothek ermöglicht darüber hinaus, sich über das Thema Europa umfassend zu informieren.