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Volksparteien vor dem Ende? Zersplittert das deutsche Parteiensystem?

Hambacher Schloss. Foto LpB.
Hambacher Schloss. Foto: LpB.

Hambacher Schloss. Fotos: LpB.

Das Hambacher Gespräch im Oktober beschäftigte sich mit der Frage "Parteiendemokratie - Volksparteien vor dem Ende? Zersplittert das deutsche Parteiensystem?" Mit der Bundestagswahl vom 24. September 2017 hat sich auch auf der höchsten politischen Ebene ein Wandlungsprozess vollzogen, der zuvor schon auf Länderebene zu beobachten war.  

Mit der in Teilen rechtsradikalen AfD ist eine neue, rechtskonservative Partei in den Bundestag eingezogen, die den parlamentarischen Betrieb vor ganz neue Herausforderungen stellen wird. Für das politische System der Bundesrepublik Deutschland dürfte mit dem Wahlergebnis ungleich mehr verbunden sein  als ein gewöhnlicher demokratischer Wandlungsprozess. Das lange von Konzentration gekennzeichnete deutsche Parteiensystem hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten massiv gewandelt. Die klaren Verhältnisse des »zweieinhalb Parteiensystems«, in dem die FDP stets das Zünglein an der Waage war oder die Ausrichtung von Bündnis90/Die Grünen alleine auf Rot-Grün gehören der Vergangenheit an. Koalitionsbildungen werden schwieriger, Regierungen könnten instabiler werden, die Zurechenbarkeit von Verantwortung nimmt ab.  

Gleichzeitig gibt es mit Ampel- oder Jamaika-Koalitionen oder mit Schwarz-Grün in den Ländern und im Bund neue politische Konstellationen, die es ermöglichen, Sachfragen noch stärker zu diskutieren und nach machbaren Umsetzungen zu suchen. Dies war aber auch der Ansatz der Großen Koalition, die jetzt gescheitert ist. Bleibt die Frage der Volksparteien in ihrem Verhältnis zu den kleineren Parteien. Wie wird sich die Partei "Die Linke" entwickeln? Vor allem aber beschäftigt die Politik und besorgt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, ob und welchen Einfluss die AfD auf das politische Klima haben wird. Sind die demokratische Kultur und der gegenseitige Respekt in Gefahr? Bleiben die politisch-historischen Begriffe und Parteizuordnungen von links und rechts weiter (oder erneut) aktuell? Wird nun die gesamte Politik (rechts-)populistischer oder hat sie sich bereits nach rechts verschoben? Und was bedeutet dies im Einzelnen?  

Mit dem renommierten Parteienforscher Prof. Dr. Uwe Jun und dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Vizekanzler Franz Müntefering analysierten zwei Kenner des politischen Systems der Bundesrepublik das Ergebnis der Bundestagswahl auch und insbesondere hinsichtlich seiner langfristigen Bedeutung. 

Mit der Veranstaltungsreihe der "Hambacher Gespräche" werden zentrale Fragen des politischen Systems und der Gesellschaft in Deutschland präsentiert. Sie werden von der Landeszentrale für politische Bildung und dem Frank-Loeb-Institut Landau an der Universität in Zusammenarbeit mit der Stiftung Hambacher Schloss veranstaltet. Leitthema 2017 ist der Schwerpunkt "Krise der Demokratie?". 

Die Veranstaltung fand am 18.10.2017 auf dem Hambacher Schloss statt.

 

 

 

 

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