LpB-Rheinland-Pfalz

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Wahlmarathon am 26. Mai 2019 – größtmögliche Mitbestimmung in Rheinland-Pfalz

Auf kommunaler Ebene, in unseren Städten, Landkreisen und Gemeinden - fallen Entscheidungen, die unseren Alltag ganz maßgeblich bestimmen. Kommunen sind zum Beispiel für die örtliche Müllabfuhr und die Wasserversorgung, die Instandhaltung von Sport- und Freizeitanlagen, den Bau von Straßen oder die Bereitstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen zuständig.

Die verschiedenen Ebenen können Sie der RLP-Karte entnehmen.

Mit Ihrer Stimme können Sie etwas bewegen!

Sieben Stimmzettel könnten dafür in Ihrem Briefkasten liegen.
Mit jedem Kreuzchen können Sie deutlich machen, welche politischen Ziele der Parteien Sie unterstützen und wer Sie im Gemeinde-/Stadtrat bzw. im Kreistag vertreten soll.
Sie können mit Ihrer Stimme die Richtung und damit die Zukunft mitbestimmen. 

 

Zu wählen sind folgende kommunale Vertretungen:

In den Landkreisen:

  • Kreistag
  • Stadtrat/Gemeinderat in den verbandsfreien Städten/Gemeinden (dazu gehören auch die großen kreisangehörigen Städte)
  • Verbandsgemeinderat
  • Stadtrat/Ortsgemeinderat in den verbandsangehörigen Städten/Gemeinden (Ortsgemeinden)
  • In Städten/Gemeinden mit Ortsbezirken: Ortsbeirat

In den kreisfreien Städten:

  • Stadtrat
  • In Städten mit Ortsbezirken: Ortsbeirat

Nur in der Pfalz (zusätzlich):

  • Bezirkstag des Bezirksverbands Pfalz

 

Wahlsysteme:

Für die Wahlen zu den kommunalen Vertretungen gibt es zwei unterschiedliche Wahlsysteme, nämlich die Verhältniswahl und die Mehrheitswahl.

Welches dieser beiden Systeme zur Anwendung kommt, hängt allein davon ab, ob zwei oder mehr Wahlvorschläge (dann Verhältniswahl) oder nur ein oder gar kein Wahlvorschlag (dann Mehrheitswahl) zugelassen sind/ist.

Beiden Wahlsystemen ist gemeinsam, dass nicht die Wahlvorschläge, sondern die Kandidatinnen und Kandidaten im Vordergrund stehen. Die Verhältniswahl wird bei den Kommunalwahlen deshalb auch als personalisierte Verhältniswahl bezeichnet.

 

Musterstimmzettel für die Mehrheitswahl:

 

Anders sieht es bei der Verhältniswahl aus. Hier haben die Wählerinnen und Wähler ein festgelegtes Stimmenkontingent, das sich nach der Anzahl der Gemeinderats- bzw. Kreistagsmitglieder richtet.

Diese Stimmen können  per Listenkreuz für eine bestimmte Parteiliste abgegeben werden

Sie können aber auch  kumuliert oder panaschiert  werden.

  • Beim Kumulieren können einer Person bis zu drei Stimmen gegeben werden.
  • Panaschiert wird, wenn Kandidatinnen und Kandidaten auf verschiedenen Listen angekreuzt werden.
  • Zudem können Kumulieren und Panaschieren auch kombiniert werden.

Darüber hinaus können die beschriebenen Spielarten auch miteinander verknüpft werden durch Einzelstimmenabgabe und Listenkreuz. Wie das funktioniert, können Sie  hier sehen.

Ausführlichere Informationen darüber, wonach sich die Größe eines Gemeinderates richtet, wer welche Aufgaben hat und wofür eine Kommune zuständig ist, finden Sie in der Borschüre "Was, wer, wo und wie? Kommunalwahlen in RLP" .