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Europawahl am 26. Mai 2019

In Rheinland-Pfalz findet die Europawahl gleichzeitig mit den Kommunalwahlen am Sonntag, dem 26. Mai 2019 statt.

Europa steht für das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenwachsen der europäischen Länder, für Einheit und Identität.

Die Europaabgeordneten werden in Direktwahl des Europäischen Parlaments (seit 1979) gewählt, verfügen über wichtige Befugnisse und beeinflussen durch ihr Handeln alle Bereiche des täglichen Lebens. Themen wie Umwelt, Verbraucherschutz, Verkehr, aber auch Kulturförderung, Gesundheit und Datenschutz sowie soziale Fragen oder Fragen einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zählen zu Ihren Arbeitsschwerpunkten.

Die Europaparlamentarierinnen und Europaparlamentarier werden in den kommenden fünf Jahren zu diesen wichtigen Fragen die Interessen der Menschen parlamentarisch vertreten. Die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments spielt deshalb eine große Rolle. Europaabgeordnete verstehen sich zudem auch als Interessenvertreterinnen und Interessensvertreter ihrer Region bei der Europäischen Union. Jede Stimme von Wählerinnen und Wählern ist von Bedeutung. Es kann eine Stimme pro Person für die Partei ihrer Wahl abgegeben werden.

Grundbedingungen zur Wahl

Es gibt einige Grundbedingungen die vorausgesetzt werden: Die Person, die an der Wahl teilnimmt, muss als Unionsbürgerin bzw. Unionsbürger wahlberechtigt sein. Sie muss am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, sie muss seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik oder in den EU-Mitgliedstaaten wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten, sie darf nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein und sie muss im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde geführt werden oder einen Wahlschein haben.

Für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger mit deutschem Wohnsitz gilt damit, dass sie selbstverständlich an den Europawahlen auch in Deutschland teilnehmen können. Sie sind entweder in ihrem EU-Herkunftsland oder an ihrem Wohnort in Deutschland wahlberechtigt. Voraussetzung ist allerdings, dass sie sich an ihrem Wohnort in Deutschland ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Der Landeswahlleiter, entsprechende Informationsseiten oder die örtlichen Gemeinden können hierzu Auskunft geben.

Die Landeszentrale für polititsche Bildung bietet zur Europwahl verschiedene Veranstaltungen an, auch in Kooperation mit weiteren Partnern. Außerdem werden von der Landeszentrale für politische Bildung Publikationen über Europa und die Europawahlen angeboten.

Informationsbroschüre der Landeszentrale für politische Bildung zur Europawahl

- Ganz neu hat die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz die Informationsbroschüre "Wahlen zum Europäischen Parlament" (hier Download als pdf-Datei) herausgegeben. 

- Die Europa-Broschüre ist auch in gedruckter Form kostenfrei bei der Landeszentrale für politische Bildung erhältlich (Bestell-Nr. 84-003-19).

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