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Hambacher Schloss

Hambacher Gespräche 2017

"Parteiendemokratie - Volksparteien vor dem Ende? Zersplittert das deutsche Parteiensystem?"

Veranstaltungsreihe: Hambacher Gespräche 2017

Krise der Demokratie?

Für das 20. Jahrhundert lässt sich zweifelsohne von einem Siegeszug der Demokratie sprechen, betrachtet man die Zahlen des Freedom House Index stieg die Anzahl der Demokratie (und freien Länder) seit Mitte des 20. Jahrhunderts noch einmal deutlich an. Gleichwohl ist Demokratie ein sehr weiter Sammelbegriff der ganz unterschiedliche institutionelle Ausprägungen fand und selbst wenn man sich auf die Formel Lincolns verständigt („government of the people, by the people, and for the people”) ist eine Messung der Demokratiequalität mit enormen Schwierigkeiten verbunden (Lauth). Viele der demokratischen oder Demokratisierungshoffnungen, die sich mit dem Fall des Eisernen Vorhangs oder der sog. Arabellion verbanden, haben sich nicht erfüllt. Der Anspruch aktiv für eine Verbreitung der Demokratie eintreten zu wollen, Staaten zu bauen (Fukuyama) wird in diesen Tagen auch von den USA nicht mehr formuliert.

Aber auch etablierte Demokratie geraten unter Druck. Von außen wenn hinterfragt wird ob Demokratie ein Wettbewerbsnachteil im internationalen wirtschaftlichen Wettbewerb sei und autoritäre Systeme (China) aufgrund ihrer geringen Kosten bei der Entscheidungsfindung demokratischen Systemen überlegen seien.

Von innen geraten Demokratien durch die „unzufriedenen Demokraten“ unter Druck. In den sinkenden Wahlbeteiligungen, Reputationsverlusten von Politikern und Parteien lässt sich eine „Angebots-Nachfrage-Lücke“ (Schmidt) ausmachen, die sich systemgefährdend auswachsen könnte. Der dahinterstehende Trend ist keinesfalls kurzfristig, so sank bereits 2005 das Niveau der Demokratiezufriedenheit in Deutschland unter den EU-Durchschnitt (Scheuer). Reaktionen auf dem deutschen Parteienmarkt wie die Piraten oder die AfD, beides Antiparteienparteien, können zu diesem Phänomen gerechnet werden und bringen das etablierte Fünf-Parteiensystem gerade auch in Koalitionsfragen unter Handlungsdruck, möchte man sog. große Koalitionen auch weiterhin den Status eines historischen Sonderfalls zuschreiben. Darüber hinaus, hat spätestens mit der AfD auch Deutschland das Phänomen neuer rechtspopulistischer Parteien erreicht, das in anderen europäischen Ländern bereits länger etabliert ist. Mit dem Mediensystem ist ein weiterer Akteur des intermediären Systems in den letzten Jahren stark in die Kritik geraten. Glaubwürdigkeitsverlust (‚Lügenpresse‘, ‚Filterbubbel‘) aber auch die Kritik, Medien seien längst selbst viel zu stark Akteur geworden (Agenda-Setting) kennzeichnen diese Debatte.

Auf einer demokratietheoretischen Basis lassen sich Entwicklungen demokratischer Strukturen in Verbindung mit möglichen Entwicklungsperspektiven betrachten. Beispielsweise können in diesem Kontext Fragen diskutiert werden, ob sich das postdemokratische Zeitalter (Crouch) mit dem postfaktischen Zeitalter zu einer für die Demokratie unheilvollen Melange verbindet. Dieses Thema bietet aber auch Anknüpfungspunkte an mögliche Fortentwicklungsformen (Beteiligungsformate, direkte Demokratie, e-democracy) der Demokratie.

Wir laden Sie ganz herzlich ein, dieses spannende Thema mit uns auf dem Hambacher Schloss zu diskutieren!

Podiumsdiskussion

Ort: 67434 Neustadt a.d. Weinstraße, Hambacher Schloss

Podiumsdiskussion
Veranstaltet von:
Landeszentrale für politische Bildung RLP
Informationen bei:
Bernhard Kukatzki
 06131 16 2973
E-Mail senden
In Kooperation mit:
Frank-Loeb-Institut, Universität Koblenz-Landau / Campus Landau
Stiftung Hambacher Schloss

Veranstaltungsreihe: Hambacher Gespräche 2017

Krise der Demokratie? Die „Hambacher Gespräche“ präsentieren zentrale Fragen des politischen Systems und der Gesellschaft in Deutschland. Sie werden von der Landeszentrale für politische Bildung und dem Frank-Loeb-Institut Landau an der Universität in Zusammenarbeit mit der Stiftung Hambacher Schloss veranstaltet. Leitthema 2017 ist „Krise der Demokratie?“.
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